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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Written by Super User. Posted in Uncategorised

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.klasseweb.de zwischen Herrn Markus Polrola,Rubensstraße 5, 30177 Hannover (im Folgenden: klasseweb genannt) und seinen Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Registrierung

a) Vertragsschluss
Die Nutzung der Dienste von klasseweb über die Website www.klasseweb.de erfordert eine kostenlose Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zuzustimmen. Durch ein Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt er seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. klasseweb verschickt dann schriftlich (E-Mail) einen Link. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang des E-Mail-Links. Mit der Annahme kommt ein Nutzungsvertrag zwischen klaseweb und dem Nutzer zu Stande. Das Nutzerprofil wird durch Klicken auf den E-Mail-Link freigeschaltet. Durch die Freischaltung erhält der Nutzer die Möglichkeit, sich auf der Website einzuloggen.

b) Zuordnung zu einer Benutzergruppe
Nach der Freischaltung wird der Administrator von www.klasseweb.de den Nutzer einer der drei Benutzergruppen (Schüler, Dozent, Schulleiter) zuordnen. Nach der Zuordnung des Nutzerprofils kann der Nutzer die enstprechenden für die Benutzergruppe zur Verfügung stehenden Dienste nutzen. Die Zuordnung wird dem Nutzer per E-mail mitgeteilt.

c) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.

d) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von klasseweb gespeichert und dem Nutzer nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Nutzer nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Nutzer kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

e) Beschränkung und Nutzungsversagung
klasseweb behält sich das Recht vor, bestimmte Anbieter von der Nutzung auszuschließen. Nach einer Prüfung der Nutzereigenschaftenen durch klasseweb erfolgt daher insbesondere dann keine Registrierung, wenn der Anbieter pornografische, rechtsradikale oder illegale Dienste direkt oder indirekt anbietet. Eine trotz erfolgter Prüfung des Anbieters fälschlicherweise oder auf Grund falscher Angaben vorgenommene Registrierung widerspricht weiterhin den Nutzungsbestimmungen des Portals und führt zu einer umgehenden Löschung des Nutzerskontos durch klasseweb. klasseweb verpflichtet sich, Einträge solcher Anbieter unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen und ggfls. das entsprechende Nutzerkonto zu deaktivieren.

§ 3 Dienstleistung von klasseweb

a) Allgemeines
klasseweb bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, die Website www.klasseweb.de und die dazugehörigen Plattformdienste zur Kommunikation zu nutzen.

b) Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
klasseweb ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. klasseweb behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

c) Speicherung von Daten
Die von dem Nutzer an klasseweb gegebenen Daten werden von klasseweb zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Nutzerauftrag im Einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. klasseweb wird dabei die Datenschutzbestimmungen stets beachten.

§ 4 Verantwortlichkeit des Nutzers

a) Inhalt der übermittelten Daten und Informationen
Der Nutzer verpflichtet sich, die an klasseweb übermittelten Daten und Informationen sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

b) Freistellung
Der Nutzer hält klasseweb von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber klasseweb geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§ 5 Urheberrechte

a) Allgemein
Es obliegt dem Nutzer der von klasseweb angebotenen Dienste, das geltende Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter bei der Accountnutzung zu beachten und ggf. vor der Nutzung oder Nutzbarmachung die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.

b) Erstellung von Links
Die Erstellung von Links zu vom Nutzer auf der Plattform von klasseweb hochgeladenen Inhalte und Daten oder zu anderen Inhalten ist zulässig, sofern nicht Rechte Dritter entgegenstehen/eine Zustimmung des Rechteinhabers notwendig ist. Insbesondere ist die Erstellung und Einbindung von Links nur zulässig, wenn der Nutzer die entsprechenden Urheberrechte beachtet.

§ 6 Nutzung

a) Allgemein
Der Nutzer verpflichtet sich, die von klasseweb angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. klasseweb wird nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung das Nutzerkonto des entsprechenden Nutzers deaktivieren.

b) Missbräuchliche Nutzung
Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken. Insbesondere ist die Nutzung des klasseweb Services
     zum Versenden von Spam,
     zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
     zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
     zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb von klasseweb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
     mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum klasseweb Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren missbräuchlich.

c) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, klasseweb von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/ oder rechtswidrigen Nutzung der Webseitendienste und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt klasseweb bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung Stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der klasseweb durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

§ 7 Leistung

a) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von klasseweb nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat klasseweb nicht zu vertreten. Sie berechtigen klasseweb dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

b) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann klasseweb vom Vertrag zurücktreten. klasseweb verpflichtet sich dabei, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss
klasseweb sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher sind, haftet klasseweb im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Haftung für Inhalte
Der Nutzer ist allein für den Inhalt seines Profils, seiner Einträge bzw. hochgeladener Inhalte verantwortlich. Er darf mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Geschäftsbedingungen verstoßen. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen.
Insbesondere dürfen Profile, Einträge bzw. hochgeladene Inhalte mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. klasseweb haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer. Des Weiteren ist klasseweb als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange klasseweb keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet klasseweb nicht für urheberrechtliche Verletzungen die von seinen Nutzern begangen werden. Sobald klasseweb Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist klasseweb verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von klasseweb in vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzers entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

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Impressum

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zugleich Anbieterkennung
im Sinne von §§ 5 TMG, 55 RStV

Klasseweb

Herr Markus Polrola
Rubensstraße 5
30177 Hannover

E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
Website: www.klasseweb.de
Telefon: 0511/79029361

Verantwortlich für den Inhalt gemäß RStV
Herr Markus Polrola

Als Kleinunternehmer ist klasseweb von der Umsatzsteuer gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz befreit.

Haftung für Inhalte
Die Inhalte dieses Internetauftritts wurden mit größter Sorgfalt geprüft und erstellt. klasseweb übernimmt jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität des Inhalts. klasseweb behält sich ausdrücklich vor, den Internetauftritt frei zu verändern.

Haftung für Links
Dieser Internetauftritt enthält Links zu externen Webseiten, auf deren Inhalte klasseweb keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Daher distanziert sich klasseweb trotz sorgfältiger Überprüfung ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten.

Urheberrecht
Die durch den Betreiber dieser Webseite erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber selbst erstellt wurden, werden Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Inhalte umgehend entfernen.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.klasseweb.de zwischen Herrn Markus Polrola, (Anschrift) , (im Folgenden: klasseweb genannt) und seinen Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Registrierung

a) Vertragsschluss
Die Nutzung der Dienste von klasseweb über die Website www.klasseweb.de erfordert eine kostenlose Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zuzustimmen. Durch ein Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt er seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. klasseweb verschickt dann schriftlich (E-Mail) einen Link. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang des E-Mail-Links. Mit der Annahme kommt ein Nutzungsvertrag zwischen klaseweb und dem Nutzer zu Stande. Das Nutzerprofil wird durch Klicken auf den E-Mail-Link freigeschaltet. Durch die Freischaltung erhält der Nutzer die Möglichkeit, sich auf der Website einzuloggen.

b) Zuordnung zu einer Benutzergruppe
Nach der Freischaltung wird der Administrator von www.klasseweb.de den Nutzer einer der drei Benutzergruppen (Schüler, Dozent, Schulleiter) zuordnen. Nach der Zuordnung des Nutzerprofils kann der Nutzer die enstprechenden für die Benutzergruppe zur Verfügung stehenden Dienste nutzen. Die Zuordnung wird dem Nutzer per E-mail mitgeteilt.

c) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.

d) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von klasseweb gespeichert und dem Nutzer nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Nutzer nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Nutzer kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

e) Beschränkung und Nutzungsversagung
klasseweb behält sich das Recht vor, bestimmte Anbieter von der Nutzung auszuschließen. Nach einer Prüfung der Nutzereigenschaftenen durch klasseweb erfolgt daher insbesondere dann keine Registrierung, wenn der Anbieter pornografische, rechtsradikale oder illegale Dienste direkt oder indirekt anbietet. Eine trotz erfolgter Prüfung des Anbieters fälschlicherweise oder auf Grund falscher Angaben vorgenommene Registrierung widerspricht weiterhin den Nutzungsbestimmungen des Portals und führt zu einer umgehenden Löschung des Nutzerskontos durch klasseweb. klasseweb verpflichtet sich, Einträge solcher Anbieter unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen und ggfls. das entsprechende Nutzerkonto zu deaktivieren.

§ 3 Dienstleistung von klasseweb

a) Allgemeines
klasseweb bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, die Website www.klasseweb.de und die dazugehörigen Plattformdienste zur Kommunikation zu nutzen.

b) Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
klasseweb ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. klasseweb behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

c) Speicherung von Daten
Die von dem Nutzer an klasseweb gegebenen Daten werden von klasseweb zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Nutzerauftrag im Einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. klasseweb wird dabei die Datenschutzbestimmungen stets beachten.

§ 4 Verantwortlichkeit des Nutzers

a) Inhalt der übermittelten Daten und Informationen
Der Nutzer verpflichtet sich, die an klasseweb übermittelten Daten und Informationen sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

b) Freistellung
Der Nutzer hält klasseweb von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber klasseweb geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§ 5 Urheberrechte

a) Allgemein
Es obliegt dem Nutzer der von klasseweb angebotenen Dienste, das geltende Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter bei der Accountnutzung zu beachten und ggf. vor der Nutzung oder Nutzbarmachung die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.

b) Erstellung von Links
Die Erstellung von Links zu vom Nutzer auf der Plattform von klasseweb hochgeladenen Inhalte und Daten oder zu anderen Inhalten ist zulässig, sofern nicht Rechte Dritter entgegenstehen/eine Zustimmung des Rechteinhabers notwendig ist. Insbesondere ist die Erstellung und Einbindung von Links nur zulässig, wenn der Nutzer die entsprechenden Urheberrechte beachtet.

§ 6 Nutzung

a) Allgemein
Der Nutzer verpflichtet sich, die von klasseweb angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. klasseweb wird nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung das Nutzerkonto des entsprechenden Nutzers deaktivieren.

b) Missbräuchliche Nutzung
Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken. Insbesondere ist die Nutzung des klasseweb Services

  • − zum Versenden von Spam,
  • − zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
  • − zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
  • − zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb von klasseweb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
  • − mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum klasseweb Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren missbräuchlich.

c) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, klasseweb von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/ oder rechtswidrigen Nutzung der Webseitendienste und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt klasseweb bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung Stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der klasseweb durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

§ 7 Leistung

a) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von klasseweb nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat klasseweb nicht zu vertreten. Sie berechtigen klasseweb dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

b) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann klasseweb vom Vertrag zurücktreten. klasseweb verpflichtet sich dabei, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss
klasseweb sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher sind, haftet klasseweb im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Haftung für Inhalte
Der Nutzer ist allein für den Inhalt seines Profils, seiner Einträge bzw. hochgeladener Inhalte verantwortlich. Er darf mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Geschäftsbedingungen verstoßen. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Profile, Einträge bzw. hochgeladene Inhalte mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. klasseweb haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer. Des Weiteren ist klasseweb als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange klasseweb keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet klasseweb nicht für urheberrechtliche Verletzungen die von seinen Nutzern begangen werden. Sobald klasseweb Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist klasseweb verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von klasseweb in vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzers entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

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